Nationalrat will keine Besteuerung von Robotern prüfen

Der Nationalrat erachtet es als nicht zweckmässig, eine Besteuerung von Robotern und künstlicher Intelligenz zu prüfen. Er hat ein Postulat von Mathias Reynard (SP/VS) mit 133 zu 54 Stimmen abgelehnt.

Bern (sda). Roboter und künstliche Intelligenz seien die bedeutendsten technologischen Innovationen der heutigen Zeit. Sie würden bald das Verständnis von Erwerbsleben und Beschäftigung revolutionieren, erklärte Reynard.

Es sei daher dringend notwendig, die Risiken der neuen Innovationen einzudämmen. Um den Verlust von Arbeitsplätzen auszugleichen, sieht Reynard eine Besteuerung der Roboter als angemessene Lösung, um etwa künftige Arbeitslose zu finanzieren.

Der Bundesrat lehnt das Postulat ab. Der Ansatz sei falsch, erklärte Finanzminister Ueli Maurer. Eine solche Steuer sei nicht wünschenswert, weil es sich um eine Besteuerung des Kapitals handle und die Innovation und die Produktivität bremse. Er mache sich auch keine Sorgen über den Verlust von Arbeitsplätzen, versicherte Maurer.