Liestal (sda). In der Bevölkerung sei die Anstellung auf Unverständnis gestossen, sagte Reber am Montag in Liestal vor den Medien. Finanzielle Probleme und eine Kaderstelle im Bereich Straf- und Massnahmenvollzug passten in der öffentlichen Wahrnehmung nicht zusammen.
Die Zweifel würden selbst dann nicht ausgeräumt, wenn die Schulden getilgt seien. Die Vertrauensbasis sei daher nicht vorhanden. «Frau Arslan würde keine faire Chance erhalten, sich zu bewähren», sagte Sicherheitsdirektor Reber.
«Fehler gemacht»
Er habe in den letzten Tagen mit allen Beteiligten viele Gespräche geführt. «Dabei wurde mir klar: Ich habe einen Fehler gemacht.» Er habe die Situation falsch eingeschätzt und den berechtigten Bedenken zu wenig Rechnung getragen, räumte Reber ein.
Gleichzeitig betonte er, dass er am Bewerbungsprozess nur am Rande beteiligt gewesen sei. Da es sich um eine Anstellung auf unterster Kaderstufe handelt, werden der Direktionsvorsteher und die Regierung normalerweise nicht informiert. Im Falle Arslans sei er nur involviert worden wegen der Frage, ob ihr Parlamentsmandat mit der Anstellung vereinbar sei, sagte Reber.
Bis zum Abschluss des Bewerbungsprozesses sei ihm Arslan nicht persönlich bekannt gewesen. Politische Spekulationen über «Parteifilz» entbehrten daher jeglicher Grundlage. Für Reber kommt der «Fall Arslan» zu einem heiklen Zeitpunkt: In zwei Monaten stehen Regierungsratswahlen an.
Schulden inzwischen beglichen
Die Diskussion um Arslan ausgelöst hatte die «Basler Zeitung» vor rund eineinhalb Wochen: Gegen Arslan liefen Betreibungen in der Höhe von 60'000 Franken, berichtete die Zeitung.
Es handle sich dabei um Forderungen, nicht um Schulden, präzisierte Reber am Montag. Bei zwei von drei Betreibungen habe Arslan Rechtsvorschlag eingereicht. Die Forderungen seien mittlerweile zurückgezogen worden.
Zum Zeitpunkt der Bewerbung habe lediglich noch eine Restschuld von 5000 Franken bestanden, sagte Reber. Abgesprochen sei gewesen, dass sie diese bis Stellenantritt tilge. Inzwischen habe sie die Schuld abbezahlt.
Es war allerdings nicht das erste Mal, dass Arslan wegen Schulden in die Schlagzeilen geriet: Bereits im Frühling 2013 wurde kurz vor der Bürgerratswahl publik, dass Betreibungen gegen sie vorlagen.
Befristete Stelle als Übergangslösung
Die 34-jährige Juristin hätte die Leitung des Baselbieter Straf- und Massnahmenvollzug per 1. Februar 2015 antreten sollen. Die Stelle wird nun erneut ausgeschrieben.
Da Arslan ihre aktuelle Stelle bereits gekündigt hatte, hat ihr die Sicherheitsdirektion als Übergangslösung eine auf ein Jahr befristete Stelle als Juristin in seinem Generalsekretariat angeboten. Sie wird sich dort vor allem um familienpolitische Projekte kümmern.
Es handle sich um eine Stelle ohne Leitungsfunktion ausserhalb der Hauptabteilung Straf- und Massnahmenvollzug, sagte Reber. Arslan werde diese Stelle per 1. März antreten. Die Lösung wird gemäss der Sicherheitsdirektion kostenneutral umgesetzt.
BastA! sieht Arslan als Opfer einer Kampagne
Angesichts der missglückten Anstellung kündigte Reber an, die Abläufe im generellen Anstellungsverfahren würden nun überprüft. Reber lud die Geschäftsprüfungskommission ein, diesen Prozess zu begleiten.
Arslan wollte am Montag den Entscheid des Baselbieter Sicherheitsdirektors nicht kommentieren. Zu Wort meldete sich hingegen ihre Partei: Aus Sicht der linken BastA! ist Arslan Opfer einer «schmutzigen Medienkampagne» der «Basler Zeitung».
Reber habe sich davon beeinflussen lassen und einen «äusserst bedenklichen und schwachen Entscheid» gefällt, schrieb BastA! in einer Medienmitteilung. Arslan sei in einem ordentlichen Bewerbungsverfahren als geeignete Person für das Amt ausgewählt worden. Auch habe sie ihre Schulden inzwischen restlos abbezahlt, womit die einzige Auflage der Sicherheitsdirektion erfüllt sei.